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01.10.2011
3. Oktober - Tag der Deutschen Einheit
CDU Frankfurt (Oder) lädt zum traditionellen Einheitsfest

Am 03.Oktober von 14 - 17 Uhr lädt die CDU Frankfurt (Oder) zu ihrem traditionellen Fest auf dem Rathausplatz ein.

Alle Frankfurterinnen und Frankfurter sind herzlich eingeladen mit uns gemeinsam diesen bedeutsamen Tag zu begehen und zu feiern.

Wie jedes Jahr erwartet Sie ein buntes Programm für die ganze Familie.

Wir freue uns auf Ihr Kommen!





22.09.2011
Die Mehrheit der CDU- Fraktion spricht sich gegen einen Anschlusszwang aus.

In der nächsten Sitzung der SVV soll über die Fernwärmesatzung der Stadt abgestimmt werden. Der Fraktionsvorsitzende Thomas Bleck: „ Die Mehrheit unserer Fraktion spricht sich gegen einen Anschlusszwang aus. Wir treten für Entscheidungsfreiheit unserer Bürgerinnen und Bürger ein. Die Fernwärme ist ein gutes Produkt, welches die Bedingungen nach EEG-Wärmegesetz erfüllt und damit bei guter Preisgestaltung automatisch nachgefragt werden wird.




15.09.2011
Personalplanung und -entwicklung müssen stärker Beachtung finden

In der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird die CDU- Fraktion den Antrag stellen, dass der Oberbürgermeister beauftragt wird, ein strategisches Personalkonzept und eine Stellen - und Bedarfsplanung für die Jahre 2011 – 2015 bis zum Jahresende vorzulegen.

Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Schönherr:




01.06.2011
CDU- Fraktion: Vorgelegte Fernwärmesatzung findet keine Zustimmung

Die geltende Fernwärmeversorgungssatzung der Stadt Frankfurt (Oder) vom 17.06.2004 ist bis zum 31.12.2011 befristet. Viele hatten 2004 die Zielstellung, dass sich unser städtisches Unternehmen ab 2012 dem freien Wettbewerb stellen kann und wird.
Jetzt wurde uns eine Satzung vorgelegt, die weiterhin einen Anschlusszwang vorsieht und zusätzlich das Satzungsgebet erheblich erweitert.

Dazu der Fraktionsvorsitzende Thomas Bleck:
Die Mehrheit unserer Fraktion spricht sich gegen einen Anschlusszwang aus. Wenn man ein Produkt unter Abnahmezwang stellt, wird suggeriert, dass es am Markt nicht bestehen kann. Wir treten aber für Marktwirtschaft und Entscheidungsfreiheit unserer Bürgerinnen und Bürger ein. 




18.05.2011
Sicher leben in Frankfurt (Oder)? - Für und Wider der Polizeistrukturreform
Einladung zur Informationsveranstaltung am 23.05.2011

Liebe Mitglieder, liebe Freunde,

hiermit laden wir Sie recht herzlich am Montag, den 23.05.2011 um 19 Uhr, in das Rathaus Frankfurt (Oder), Stadtverordnetensitzungssaal ein.

Wir freuen uns, Herrn Sven Petke, MdL und innenpolitischem Sprecher derCDU- Fraktion Brandenburg sowie den leitenden Polizeidirektor Herrn Bernd Halle begrüßen zu dürfen.




26.04.2011
Erklärung der CDU- Fraktion FFO zur Polizeistrukturreform

Die CDU- Fraktion unterstützt die Forderung des OB`s Herrn Dr. Martin Wilke und des uckermärkischen Kreistages bezüglich der Bildung einer Polizei-Oberdirektion Ost und somit die Bündelung der Kernkompetenz bei der Bekämpfung der organisierten Grenzkriminalität  vor Ort.
Es ist für uns nicht nachvollziehbar, dass die bisherigen Strukturen nicht weiter gestärkt und ausgebaut werden.
 



05.04.2011
Geplante Polizeireform ist realitätsfern

Zur geplanten Polizeireform der rot/roten Landesregierung der Fraktionsvorsitzende Thomas Bleck:
 
„Frankfurt (Oder) soll nur noch über ein Revier mit Öffnungszeiten verfügen. Diese Vor-Entscheidung ist völlig unverständlich und realitätsfern.
Diese Entscheidung berücksichtigt die besondere Situation der Grenzstadt nicht. Beispielsweise verschwanden in Frankfurt (Oder) im vergangenen Jahr 309 Fahrzeuge.
Selbst Innenminister Dietmar Woidke sprach noch im März von „alarmierenden Anstiegen“ und „großen Sorgen“ in einigen Grenzorten. Diese Tatsachen und der Vorschlag zur Polizeireform passen nicht zusammen.




04.04.2011
Zu dem am 31.03.2010 veröffentlichten Interview des Stadtkämmerers Frank Dahmen meint der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dr. Peter Wolff:

„Die Aussagen des Kämmerers haben wir mit einiger Verwunderung zur Kenntnis genommen. Im vorliegenden Haushaltsplanentwurf geht die Schere zwischen Ertrag und Aufwand noch weiter auseinander, als das bisher schon der Fall war. Der vorliegende Entwurf ist aus unserer Sicht so nicht genehmigungsfähig. Das haben wir kritisiert. Und wir werden dem Haushalt in dieser Fassung weiter nicht zustimmen.




23.03.2011
Veranstaltungshinweis - Bürgerforum "Mitreden über Europa"
Unser Europaabgeordneter Dr. Christian Ehler kommt nach Frankfurt (Oder)

Am 31. März 2011, um 19.00 Uhr findet im Kleist Forum in Frankfurt (Oder) das Bürgerforum "Mitreden über Europa" statt. Sie haben dabei die Gelegenheit, mit unserem Europaabgeordneten Dr. Christian Ehler ins Gespräch zu kommen und sich über die aktuelle Europapolitik zu informieren. Sie sind eingeladen, Ihre Fragen und Ihre Meinung zu Europa direkt in die Diskussion mit den Abgeordneten einzubringen. Weitere Informationen -->




31.01.2011
Erfreuliche Entwicklung bei den Einwohnerzahlen

Frankfurt (Oder) – Wie der aktuellen Statistik der Stadt Frankfurt (Oder) zu entnehmen ist, sind im Jahre 2010 nahezu genauso viele Menschen in unsere Stadt gezogen wie weggezogen. In der Altersgruppe 0- 17 konnten wir sogar Einwohnergewinne verzeichnen.
Das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung. Im Vergleich zu den letzten Jahren ist dies ein enormer Fortschritt. Damit konnten wir alle Prognosen schlagen. Es zeigt sich, dass unsere Stadt zunehmend an Attraktivität gewinnt.



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