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Sinkende Asylzahlen zeigen: CDU wirkt! Ein klares Signal, dass die Grenzkontrollen greifen. Wer unsere Gesetze respektiert, ist willkommen ? aber wer die Regeln missachtet, darf nicht einfach kommen. Diese Politik setzt klare Prioritäten. 👮🏼‍♀🚷

Die Kontrollen müssen bleiben, solange sie nötig sind. Die CDU-Brandenburg steht fest hinter diesem Kurs: Nur so schützen wir Gemeinschaft, Stabilität und Vertrauen. 💪🏻

Ein starkes Zeichen für Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit! 🇩🇪

#Grenzkontrollen #CDU #Brandenburg #Politik

Beim Besuch der PCK-Raffinerie Schwedt hat sich die Brandenburger Landesgruppe gemeinsam mit Landrätin Karina Dörk erneut klar zum PCK bekannt. Vor Ort traf die Delegation den Geschäftsführer der Raffinerie, Ralf Schairer, um sich ein Bild von der aktuellen Lage zu machen. 🏭

Dr. Saskia Ludwig und Uwe Feiler haben bei dieser Gelegenheit deutlich gemacht:
"Wir stehen ohne Wenn und Aber zum PCK in Schwedt. Jetzt braucht es jedoch mehr Realitätssinn in der Debatte um den Strukturwandel. Die Bundesnetzagentur muß zügig den Weg für geplante Investitionen frei machen und ihre Blockadehaltung aufgeben. Das PCK Schwedt hatte 1990 schon einmal eine Transformation erfolgreich durchlebt. Nun sollte man auf Fachleute hören, was in welcher Geschwindigkeit tatsächlich machbar ist. Scheitert das PCK an den Herausforderungen, scheitert die Energiewende."

Die CDU-Landesgruppe Brandenburg im Bundestag macht sich dafür stark, dass alle entlastet werden ? private Haushalte ebenso wie kleine, mittlere und große Unternehmen.

📉 Denn die hohen Strompreise belasten Familien genauso wie den Mittelstand ? gerade in energieintensiven Branchen.
📜 Die Bundesregierung hatte zugesagt, die Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß zu senken. Doch aktuell profitieren nur ausgewählte Unternehmen. Das greift zu kurz.

➡️ Wir fordern: Die Stromsteuer-Senkung muss umfassend und fair sein.
✅ Für alle Betriebe ? nicht nur für einzelne Industriezweige.
✅ Für alle Haushalte ? in Brandenburg und bundesweit.

#Brandenburg #CDU #Stromsteuer #Energiepreise #Entlastung #Mittelstand #Bundestag

Kinder brauchen unseren Schutz ? ohne Kompromisse. ?🛡️

Das Europäische Parlament hat in dieser Woche wichtige Entscheidungen getroffen: Härtere Strafen für Täter, keine Verjährung mehr bei sexuellem Missbrauch von Kindern und klare Regeln auch für digitale Gewalt wie Deepfakes.

Auch in Brandenburg setzen wir uns als CDU konsequent für Kinderschutz ein. 👊

#Kinderschutz #Politik #CDU #EU #Brandenburg

Mehr Tempo beim Bauen heißt mehr Wohnraum ? und mehr Chancen für Familien, sich den Traum vom Eigenheim zu erfüllen. Die jüngsten Reformen geben den Kommunen neue Handlungsspielräume. Jetzt gilt: Diese Spielräume müssen vor Ort genutzt werden!

✅ Weniger Bürokratie
✅ Schnellere Genehmigungen
✅ Mehr Möglichkeiten für Familien

Der Bau-Turbo ist ein starkes Signal ? jetzt braucht es auch starken Willen in den Rathäusern! 💪

#Bauen #Wohnraum #Brandenburg #Familie #CDU

Mit Susanne Hoffmann übernimmt eine langjährige, erfahrene Brandenburger Ex-Ministerin das Amt der Staatssekretärin für Zentrales und Verbraucherschutz in der Berliner Justizverwaltung. 🥳💪🏻

Susanne Hoffmann hat als Justizministerin in Brandenburg Maßstäbe gesetzt: durchsetzungsfähig und immer mit klarem Kompass. Ihre Kenntnis von Verwaltung und Justiz, ihr Einsatz für Rechtsstaatlichkeit und klare Strukturen werden nun auch der Berliner Justiz guttun. 🤝🏻

Ein starkes Zeichen und eine gute Entscheidung für Berlin. 🏛️

#Justiz #Berlin #Brandenburg #CDU #Staatssekretärin #Verwaltung #Politik