Frankfurt wird klasse!
Sie wählen.... ....wir handeln!
Zukunft mit der CDU
Schwerpunkte des Kommunalwahlprogramms der
Christlich-Demokratischen Union für Frankfurt (Oder)
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankfurt (Oder), liebe Wählerinnen und Wähler,
die Entwicklung unserer Stadt Frankfurt (Oder) hat in den letzten Jahren viele Fortschritte gemacht. Davon können wir uns täglich selbst überzeugen und das haben uns die vielen Besucher bestätigt, die Frankfurt (Oder) in unserem Jubiläumsjahr nicht nur einmal besuchten. Die positive Entwicklung unserer Stadt ist das Ergebnis einer vernünftigen Kommunalpolitik, die in der Stadtverordnetenversammlung unter maßgeblicher Mitwirkung der Abgeordneten der CDU-Fraktion beschlossen wurde.
Kommunalpolitik mit Augenmaß und Menschlichkeit braucht Frankfurt (Oder) auch in der Zukunft. Denn es sind noch viele Aufgaben anzugehen und große Probleme zu lösen, damit unserer Stadt und ihre Menschen eine sichere Zukunft haben.
Die CDU hat mit ihren kommunalpolitischen Vorstellungen und Vorschlägen bewiesen, dass sich ihre Frauen und Männer in der Stadtverordnetenversammlung für die Wünsche, Vorschläge und Forderungen der Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzte und mithalf, sie umzusetzen.
Die CDU Frankfurt (Oder) wird auch in der Zukunft Garant einer soliden Stadtpolitik sein. Dafür stehen die Frauen und Männer, die in den nächsten Wochen mit Ihnen diskutieren werden und sich am 26. Oktober Ihrer Wahl stellen.
Sie haben sich intensiv mit allen Problemen unserer Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern befasst und daraus ein Wahlprogramm entwickelt, dessen Schwerpunkte wir hier vorstellen und über die wir gern mit Ihnen reden wollen.
Herzlichst Ihr
Stefan Große Boymann
Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Frankfurt (Oder)
Wirtschaft und Verkehr: Die CDU Frankfurt (Oder) setzt sich ein für ...
... die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Frankfurt (Oder). Eine starke Wirtschaft gibt den Menschen Arbeit und die sichert die Grundlagen für eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung. Arbeit muss sich lohnen, für die, die sie leisten und die, die sie bezahlen.
Wir setzen uns ein für die:
Profilierung unserer Stadt als Messezentrum im Land Brandenburg und für den nahen und mittleren EU-Raum, damit wir zu einer Drehscheibe der regionalen Wirtschaftsentwicklung werden.
Entwicklung und Erweiterung der wissenschaftlichen und produktiven Potentiale der Mikroelektronik, der Mikrosystemtechnik und der Telekommunikation, damit wir auf diesen Gebieten zu einem international bedeutsamen Kompetenzzentrum werden.
Weiteren Ausbau des Wissenschaftsstandortes Frankfurt (Oder), insbesondere der Europa-Universität Viadrina, Collegium Polonicum und Institut für Halbleiterphysik, damit auch hier alle Potentiale zur Stärkung der Wirtschaftskraft genutzt werden können.
Bildung von effizienteren Strukturen innerhalb der kommunalen Wirtschaftsförderung, damit mit vereinten Kräften Investoren aus dem In- und Ausland angeworben werden können. Wir haben in den letzten Jahren viel Kraft für die Schaffung von infrastrukturellen Rahmenbedingungen aufgewendet. Es kommt jetzt darauf an, Vermarktung und Ansieldung zu forcieren. Dazu gehört auch die Schaffung einer Lotsenfunktion innerhalb der Stadtverwaltung zur zügigen Bearbeitung und Koordination von Anliegen und Anträgen von Unternehmern und Investoren.
Stärkung der einheimischen Firmen durch Verbesserung der lokalen Rahmenbedingungen und vorrangiger Berücksichtung bei Erteilung öffentlicher Aufträge, damit auch wir in der Region erwirtschaftete Mittel in die Region zurückgegeben können. Städtische Aufträge sind so zu gestalten, dass einheimische Klein- und Mittelbetriebe echte Chancen eingeräumt werden. Bietergemeinschaften ermöglichen eine stärkere Unabhängigkeit von sogenannten „Generalauftragnehmern. Die Transparenz bei Ausschreibungs- und Vergabeverfahren ist zu gewährleisten.
Wir werden uns weiterhin intensiv für den Fortbestand der Brauerei Frankfurt (Oder) einsetzen.
Fortschreibung eines Marketing- und Tourismuskonzeptes für die Stadt Frankfurt (Oder) unter Einbeziehung der Region Oder-Spree, damit wir unverzüglich an die im Jubiläumsjahr 2003 erzielten hohen Gästezahlen anknüpfen können.
Weitere Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur durch Ausbau der Anbindungen an das Bundesstraßennetz und an das europaweite Intercity-Netz der Deutschen Bahn AG, damit wir auch zu einer Verkehrsdrehscheibe werden. Das Projekt B 122 N, Teilbereich Fauler See, gehört in den Bundesverkehrswegeplan. Der derzeitige Vorschlag ist ein fauler Kompromiss.
Die Weiterentwicklung des ETTC zu einem Logistik-Center für die Region. Damit einhergehen muss die verkehrliche Anbindung des KV-Terminals sowohl an die Straße wie an die Schiene verbessert werden.
Den grenzüberschreitenden ÖPNV in Abstimmung mit allen Beteiligten. Ziel ist es, eine Verbindung zwischen Frankfurt (Oder) und Slubice und der westpolnischen Region zu schaffen, um das Zusammenleben der Bürger beider Städte zu normalisieren.
Die Unterhaltung und den Ausbau des bestehenden Straßennetzes in der Stadt.
Den Ausbau des Winterhafens.
Den zügigen Ausbau des Radwegenetzes in der Stadt und zu de Ortsteilen. Vordringlicher Handlungsbedarf besteht dabei für den Radweg Richtung Lebus als Bestandteil des „Oder-Neiße-Radweges“.
Die Verbesserung ÖPNV - Angebots zu den Ortsteilen und in den Nachtstunden an den Wochenenden.
Solide Finanzen: Die CDU Frankfurt (Oder) setzt sich ein für ...
... verantwortungsbewusste kommunale Finanzpolitik. Die CDU Frankfurt (Oder)
wird nicht ruhen, von Bund und Land eine tragfähige und schnelle Reform der
Gemeindefinanzierung zu fordern. Denn nur eine spürbare Verbesserung der
kommunalen Finanzausstattung schafft wieder Vertrauen in die Politik und
sorgt unmittelbar für Arbeitsplätze am Ort. Wir setzen uns ein für:
Die weitere Reform der städtischen Haushaltsplanung. Bis zum Jahr 2006 wird
in der Stadtverwaltung die "Doppelte Haushaltsführung" eingeführt. Dadurch
kann die tatsächliche Vermögenssituation der Stadt bei Entscheidungen
berücksichtigt werden. Nur so kann die weitere Verschuldung zu Lasten
nachfolgender Generationen vermiednen werden.
Eine ehrliche und verantwortungsbewusste Kommunalpolitik, die den
Bürgerinnen und Bürgern die tatsächliche finanzielle Situation nicht
verschweigt. Nur so lässt sich in der Bürgerschaft Verständnis auch für
schmerzhafte Entscheidungen erreichen. Deshalb wird die begonnene
öffentliche Diskussion des städtischen Haushalts konsequent erweitert.
Einen gewissenhaften Umgang mit Steuergeldern, der einer ständigen Kontrolle
zu unterliegen hat. Die Verwaltung darf nicht über den finanziellen
Verhältnissen der Stadt arbeiten, muss notwendige Ausgaben sparsam tätigen
und ständig bestrebt sein, den Personalbestand zu senken. Dennoch ist weiter
an der Verbesserung der Bürgernähe der Verwaltung zu arbeiten.
Die Einrichtung eines "Bürgerbüros" im Rathaus, in dem die Bürgerinnen und
Bürger an einem Ort unterschiedliche Formalitäten schnell und umfassend
erledigen können. Dazu gehört auch die Fortsetzung der Samstagöffnungszeiten
der Stadtverwaltung.
Die schnellstmögliche Umsetzung eines Bürgerservices über das Internet.
Künftig sollen alle wichtigen Bürgerformalitäten auch elektronisch
abgewickelt werden können, so wie es heute in der Privatwirtschaft schon
möglich ist.
Stadtumbau: Die CDU Frankfurt (Oder) setzt sich ein für ...
... einen Stadtumbau, der den Menschen hilft und der Stadt nicht schadet. Die von einem dramatischen Bevölkerungsrückgang bestimmte Stadtentwicklung der nächsten Jahre ist die größte Herausforderung an alle. Die ersten Erkenntnisse zeigen, das Menschen nur unzureichend auf den Stadtumbauprozess vorbereitet sind und dass Städte nur unzureichende finanzielle Unterstützung von Bund und Land für die Bewältigung der Aufgaben erhalten.
Wir setzen uns ein für:
Eine bessere Information und eine intensivere Einbeziehung aller Betroffenen in den Stadtumbauprozess. Er darf nicht dazu führen, dass sich der Schrumpfungsprozess verstärkt. Wir wollen einen Stadtumbau, der die Lebensqualität unserer Stadt stärkt und die Stadtflucht stoppt.
Ein Umdenken bei der Förderpolitik: Die Infrastrukturprobleme, die sich aus dem Rückgang der Bevölkerung ergeben, dürfen nicht durch die Einwohner der Stadt über höhere Entgelte bezahlt, sondern müssen durch Zuschüsse von Bund und Land aufgefangen werden.
Alle Stadtumbaumaßnahmen auf der Grundlage eines ausgewogenen städtebaulichen Gesamtkonzeptes. Das setzt klare Prioritäten für eine dauerhafte Reduzierung der Siedlungsfläche von Außen nach innen voraus und den Erhalt funktionierender Stadtquartiere auch bei umfangreichen Rückbauten.
Die weitere Entwicklung der „Ehemaligen Altstadt“ zu einem lebendigen und attraktiven Stadtzentrum mit einem „Gesicht zum Fluss“ sowie die Erhaltung historischer Bausubstanz wie zum Beispiel vorrangig der „Roten Kaserne“ an der August-Bebel-Straße.
Die zügige und sozialverträgliche Umsetzung von notwendigen Abriss- und Modernisierungs-, Umbau- und Aufwertungsmaßnahmen in den Bereichen Neu-Beresinchen, Hansa-Nord und Süd, die durch ein qualifiziertes Stadtumbaumanagement abgesichert wird.
Die Entwicklung eines differenzierten und bedarfsgerechten Wohnungsangebots (wie zum Beispiel altengerechtes Wohnen) in Verbindung mit weiterer Wohneigentumsbildung durch verstärkte Wohnbaulandgewinnung in attraktiven innerstädtischen Lagen.
Die Förderung unserer Ortsteile, damit sie sich weiterhin zu attraktiven Wohn- und Arbeitsstandorten entwickeln können. Dazu gehört neben der Erhaltung historischer Ortskerne ein zügiges Eigenheim-Genehmigungsverfahren durch Baulückenschließung.
Soziales: Die CDU Frankfurt (Oder) setzt sich ein für ...
...familienfreundliche Stadtpolitik, denn Familien mit Kindern sind die Garanten für eine sich fortentwickelnde und leistungsfähige Gesellschaft. Deshalb sind alle Anstrengungen zu unternehmen, den gesamten Lebensbedingungen eine optimale Entfaltungs- und Gestaltungsmöglichkeiten zu sichern.
Wir setzen uns ein für die:
Die Wiedereinführung des kommunalen Betreuungsgeldes.
Die Stärkung der Eigenverantwortung, Eigeninitiative und Selbsthilfe von Familien. Dazu sind den Familien verstärkt, in Abstimmung mit den sozial tätigen Freien Trägern, wirksame und konkrete Hilfen, wie z. B. in Fragen der Erziehungskompetenz, anzubieten,
Die Unterstützung von Vereinen, die sich der Jugend, jungen Erwachsenen, aber auch älteren Menschen in vielfältiger Form annehmen und ihnen Betätigungsfelder eröffnen. Vereine sind ein wichtiger Faktor für Integration und Sozialisation und sie prägen positiv und nachhaltig das Klima unserer Stadt.
Die Anerkennung und Würdigung der Lebensleistung unserer Senioren, deren Kompetenz, Lebens- und Berufserfahrung für alle Formen bürgerschaftlichen und kommunalen Engagements zu nutzen sind. Den speziellen Bedürfnissen unserer Senioren ist durch eine kluge Stadtgestaltung zu entsprechen, damit sie einen aktiven Ruhestand in Frankfurt (Oder) verbringen können. Deshalb ist das Netz ambulanter Hilfsdienste für Senioren weiterzuentwickeln und kostengünstig zu betreiben.
Ein gestaffeltes System von betreuten Wohnformen sowie von Pflege- und Alteneinrichtungen, wenn die Hilfe zur Selbsthilfe nicht mehr ausreichend ist.
Die Einrichtung eines „Nottelefons“, das die Koordinierung der Hilfeleistungen für ältere Bürger und Behinderte in persönlichen Notlagen übernimmt.
Kultur und Bildung: Die CDU Frankfurt (Oder) setzt sich ein für ...
... eine Vielfalt der Kultur und Kunst in unserer Stadt. Diese sichern die Lebensqualität und Attraktivität von Frankfurt (Oder) für ihre Bewohner und Gäste gleichermaßen. Dabei setzen wir nicht auf Quantität, sondern auf Qualität und Originalität in einem breitgefächerten Kulturleben. Diese werden unterstützt durch ein ebenfalls breitgefächertes Bildungsangebot für unsere Kinder. Wir setzen uns ein für:
Die Konsolidierung der anspruchsvollen Kulturlandschaft im soliden Fundament vielfältiger Träger und des privaten Engagements vieler Künstler und Bürger. Die CDU Frankfurt (Oder) fordert die wirksamere und den Bedürfnissen des breiten Publikums entsprechende Förderung und Verteilung des beschlossenen Kulturetats. Dazu gehört auch die sich entsprechend ihrer jeweiligen Vorzüge ergänzende Nutzung von Kleist Forum, Konzerthalle und Marienkirche auf der Grundlage eines abgestimmten Kulturkonzeptes.
Eine breitgefächerte Kulturarbeit in unserer Stadt, bei der die individuellen Interessen und Bedürfnisse der Künstler und Bürger berücksichtigt werden. Kinder, Jugendliche und die Studenten der Europa - Universität Viadrina sind eng in das kulturelle Leben einzubeziehen.
Die weitere offensive Profilierung der Kleist- Gedenk- und Forschungsstätte und speziell auch der jährlichen Kleist - Festtage.
Die Restaurierung und den Wiedereinbau der historischen Fenster der Marienkirche als dem identitätsstiftenden und für die Bekanntheit der Stadt herausragenden Vorgang der jüngsten Stadtgesichte.
Den Erhalt und die Profilierung des Brandenburgischen Staatsorchesters, das ein kultureller Sympathieträger für unsere Stadt und das Land Brandenburg ist. Aus diesem Grund lehnen wir jede Schwächung des finanziellen und rechtlichen Status des Orchesters ab.
Den Erhalt und die Pflege der im Rahmen des Europagartens2003 geschaffenen Anlagen, wobei großer Wert auf bürgerschaftliches Mittun gelegt wird. Das setzt voraus, dass das Verantwortungsbewusstsein unserer Bürgerinnen und Bürger hierfür gestärkt wird.
Das bürgerschaftliche Engagement des „Ökumenischen Europa-Centrums“ im Sinne der Völkerverständigung und eines grenzüberschreitenden Dialogs. Die Friedenskirche soll hierfür als örtliches Zentrum dienen und zweckentsprechend umgebaut werden.
Ein breitgefächertes Angebot unterschiedlicher Schulformen, das trotz sinkender Schülerzahlen auf hohem Niveau zu halten ist. Dabei sollte vermehrt polnischer Sprachunterricht angeboten werden.
Soziales Engagement der Eltern zu einer besseren Verbindung zwischen Elternhaus und Schule und zur Integration von Leistungsschwachen und Sozialbenachteiligten und zur Gestaltung von Schulprogrammen. Wir setzen uns für eine größere Entscheidungsfreiheit der Schulträger bei der Nutzung ihres Etats ein.
Wir setzen uns für die Sanierung der Heilandskapelle in der Heimkehrer-Siedlung ein und unterstützen die Bemühungen der Anwohner, die Heilandskapelle zur kulturhistorischen Begegnungsstätte weiter zu entwickeln.
Ordnung und Sicherheit: Die CDU Frankfurt (Oder) setzt sich ein für ...
...die weitere Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, damit die Bürgerinnen und Bürger mehr Lebensqualität erfahren können. Wir setzen uns ein für:
Ein verstärktes städtisches Engagement für die Stärkung bürgerschaftlicher Mitverantwortung in Zusammenarbeit mit den Ordnungsbehörden zur weiteren Verbesserung der Sicherheit in unserer Stadt und des Sicherheitsempfindens unserer Bürgerinnen und Bürger. Dazu gehört der Aufbau einer Gruppe freiwilliger „Sicherheitsbeauftragter“ der Stadtverwaltung.
Die notwendige Ausstattung und Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehren und der Berufsfeuerwehr sowie die Modernisierung und den Ausbau der Hauptfeuerwache zu einem regionalen und grenzüberschreitenden Zentrum für Brand- und Katastrophenschutz.
Die Videoüberwachung gefährdeter Plätze in unserer Stadt.
Die Überprüfung aller Verkehrs- und Hinweisschilder in unserer Stadt auf Ihre Notwendigkeit.
Eine nachdrückliche und zeitnahe Ahnung von Verstößen gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung.
Sport: Die CDU Frankfurt (Oder) setzt sich ein für ...
... die weitere Stärkung unserer Stadt als Sportstadt. Der Sport erfüllt in
Frankfurt (Oder) wichtige Funktionen. Er ist ein wichtiger Werbeträger und
die Arbeit der Sportvereine ist für ein gedeihliches städtisches Leben
unverzichtbar, denn sie leisten die besten Beiträge zur sozialen
Integration. Wir setzen uns ein für:
Die Förderung der Arbeit der Sportvereine für alle Altersklassen. Dabei
erhält die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen nachdrückliche Unterstützung.
Eine intensive Verflechtung von Vereins- und Schulsport. Dadurch kann die
Nachwuchsförderung verbessert werden.
Eine sportliche Angebotspalette insbesondere im Breiten- und Freizeitsport
soll den vielfältigen Interessen der Bürgerinnen und Bürger Rechnung tragen.
Dabei sollten auch Trendsportarten nach Möglichkeit gefördert werden.
Die weitere Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit in den Sportvereinen.
Die Werterhaltung der bestehenden Sportanlagen.
Den Erhalt und die weitere Modernisierung des Olympiastützpunktes in unserer
Stadt als Standort eines weit über die Grenzen Brandenburgs hinaus
bedeutsamen Einrichtung des Leistungssports.
Die Unterstützung von Aktivitäten, nationale und internationale sportliche
Wettkämpfe in Frankfurt (Oder) durchzuführen.
