Frankfurt (Oder) - Mit der Schießanlage des Olympiastützpunktes wird ein Projekt gefördert, welches überregional ausstrahlt und sehr wichtig für Frankfurt (Oder) als Standort des Spitzensportes ist.
Allerdings ist diese Anlage eine bereits eingeplante Größe des Landes Brandenburg. Unter diesem Gesichtspunkt können wir nicht nachvollziehen, dass jetzt Bundesmittel aus dem Konjunkturpaket dafür verwendet werden, die Schießanlage auszubauen. Wie die MOZ am 19.02.2009 berichtete, wird für dieses Bauvorhaben mehr Geld ausgegeben, als für alle anderen Projekte in Frankfurt (Oder) zusammen. Aus unserer Sicht wäre eine Verwendung dieser Mittel für Bildung, Kitas, Sanierung von Schul- und Breitenssportanlagen und Infrastruktur weitaus sinnvoller.
Rechnet man das Geld für das Projekt Schießanlage heraus, wird ersichtlich, dass Frankfurt (Oder) als kreisfreie Stadt wesentlich weniger Fördermittel als andere Landkreise erhält.
Kreisfreie Städte haben ebenso wie die Landkreise kommunale und kreisliche Aufgaben wahrzunehmen. Das scheint bei der Entscheidung über die Vergabe der Mittel anscheinend nicht berücksichtigt worden zu sein, auch nicht dass Frankfurt überregionale Aufgaben, wie zum Beispiel im Bereich der Schulbildung, wahrnimmt.
Diese Kritik muss erlaubt sein. Dabei jammern wir nicht, sondern versuchen das Beste für unser Frankfurt und alle Bürger zu erreichen.
CDU - Fraktion
Thomas Bleck
