Frankfurt (Oder) verfügt über eine vielfältige und lebendige Kulturlandschaft. Darauf sind wir alle stolz.
Mit diesem Pfund müssen wir wuchern und dieses noch stärker vermarkten. Kulturtourismus ist ein Wirtschaftsfaktor und ein nicht zu unterschätzender weicher Standortfaktor.
Das Angebot an Kultur in unserer Stadt liegt aber weit über dem Durchschnitt vergleichbarer Städte in Deutschland und dieses trotz unseres hohen Haushaltsdefizits. Bei den Pro Kopf Ausgaben befindet sich Frankfurt (Oder) auf Platz vier aller vergleichbaren Städte bundesweit.
Die Ausgaben für den Bereich Kultur betragen in diesem Jahr fast 8 Mio. EUR.
Das ist der größte Ausgabeposten im Bereich der freiwilligen Aufgaben.
Da es zu einer weiteren Haushaltskonsolidierung keine Alternative gibt, muss auch der Bereich Kultur einen angemessenen Beitrag erbringen.
Schließlich können wir uns nicht auf Kosten der nächsten Generationen alles leisten.
Die Einsparung in Höhe von TEUR 500 ist keine Phantasie-Summe, wenn man die Gesamtausgaben als Basis nimmt.
Die CDU Fraktion fordert Frau Wolle auf, die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung, welche bereits 2007 gefasst wurden und zu den Haushaltsberatungen in diesem Jahr mehrheitlich wieder bestätigt wurden, umzusetzen. Dazu war ausreichend Zeit. Unsere Kultureinrichtungen brauchen endlich wieder Planungssicherheit. Wir fordern Frau Wolle auf, endlich zu arbeiten und die Fortschreibung des Kulturentwicklungsplanes vorzulegen.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Thomas Bleck: „Die Oberbürgermeisterwahlen als Grund für Untätigkeit vorzuschieben ist für mich Arbeitsverweigerung. Entweder kann Frau Wolle das nicht oder sie will es nicht. Anscheinend drückt sich Frau Wolle vor unbequemen Gesprächen. Damit wird die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung von ihr missachtet.“
Weiterhin möchten wir festhalten, dass uns keine Pläne bekannt sind, die Konzerthalle zu schließen.
Solche Gerüchte in die Welt zu setzen und auf Kosten der Ängste unserer Bürger Politik zu machen, verurteilen wir. Das ist Populismus pur und soll von der eigenen Unfähigkeit ablenken.
Im Auftrag des Fraktionsvorsitzenden Thomas Bleck
Martina Richter-Rüdiger
Tel. 0335-327007
