Die CDU kritisiert seit Monaten, dass die durch Wolle vorgelegte Planung nicht annähernd den durch die Stadtverordneten beschlossenen Vorgaben entspricht.

 

 „Die fast schon chronische Ignoranz, mit der die Bürgermeisterin dem Beschluss zur Haushaltskonsolidierung begegnet ist eine Sache“, so der CDU-Kreisvorsitzende und Kämmerer Markus Derling. „Eine andere ist, dass die Planung überhaupt keine Zukunftsperspektiven oder Strategien aufzeigt.“ „ Es ist einfach nur eine ideenlose Erfassung des Status Quo“, so Thomas Bleck ergänzend.

Im gestrigen Kulturausschuss übernahm überraschend DIE LINKE den seit Wochen kritisierten und von Oberbürgermeister Martin Patzelt mehrfach abgelehnten Entwurf der Kulturentwicklungsplanung von Bürgermeisterin Katja Wolle. „Noch im Dezember hatte die Linke ein Moratorium gefordert, weil sie augenscheinlich nichts mit der inhalts- und perspektivlosen Kulturplanung der Bürgermeisterin anzufangen wusste.“ so Bleck. „Jetzt macht sie diese Planung zu ihrem eigenen Vorschlag! Den Sinn soll mir jemand erklären“, so Bleck weiter. „Auch wenn nunmehr DIE LINKE die Einstellung der Förderung für TRANSVOCALE und UNITHEA sowie die Entlassung der Kleistbeauftragten im Kleistjahr vorschlägt, werden wir dem nicht zustimmen.“

„Fakt ist, dass in Frankfurt zahlreiche Menschen im Kulturbereich arbeiten und davon leben“, so Bleck. „Die Kulturentwicklungsplanung wirkt sich somit direkt nicht nur auf die Kulturlandschaft, sondern auch auf die Existenzgrundlage zahlreicher Kulturschaffender aus. Schon deshalb können wir das jetzt stattfindende Possenspiel nicht gutheißen. Eine seriöse Kulturentwicklungsplanung muss Planungssicherheit schaffen und darf deshalb nicht, wie jetzt geschehen, zum Schmierentheater verkommen.“, so der Fraktionsvorsitzende abschließend.

Derling: „Die CDU wird sich jeder angemessen und sachlich geführten Diskussion auf der Grundlage einer offiziell durch die Verwaltung  eingebrachten Vorlage stellen. Wir fordern DIE LINKE auf, ihr gestriges Vorgehen im Kulturausschuss, den indiskutablen Entwurf der Bürgermeisterin zu übernehmen, sofort zu korrigieren.“

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Martina Richter-Rüdiger

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