CDU Kreisverband Frankfurt(Oder)

Radweg nach Lebus

Pressemitteilung zum Artikel in der Märkischen Oderzeitung vom 06.02.2006
Sehr geehrte Damen und Herren,

zum Artikel in der MOZ vom gestrigen Tage bitte ich wie folgt um Richtigstellung:

Bei dem von Ihnen angeführten Artikel handelt es sich nicht um einen Antrag der CDU Fraktion, sondern um einen Antrag der Stadtverordnetenversammlung, welche sich dem ursprünglich vom Wirtschaftsausschuss eingebrachten Antrag einstimmig (mit einer Stimmenthaltung) anschloss.

Im Vorfeld der Antragstellung hat sich der Ausschuss sehr intensiv mit der Problematik beschäftigt und nicht nur im Rathaus diskutiert, sonder am 03.10.05 mit den Rädern eine Tour über die Oderwiesen nach Lebus unternommen, um sich den derzeitigen Zustand vor Ort anzusehen. Dazu eingeladen waren ebenfalls die Mitglieder des Umweltausschusses. Richtig ist, dass ich mich im Vorfeld und auch immer noch sehr für das Thema engagiere und dass ich den Antrag für den Ausschuss in der StVV vorgetragen und begründet habe.

Es ist jedoch nie das Ziel des Antrages gewesen, eine asphaltierte Piste über die Oderwiesen zu führen. Da eine strassenbegleitende Lösung des Oder Neiße Fahrradweges in absehbarer Zeit jedoch nicht in Sicht ist, benötigen wir dringend eine für die Touristen und die Natur gleichermaßen verträgliche Lösung. Der derzeitige Zustand auf den Oderwiesen trägt beiden Forderungen keine Rechnung mehr. Ausgefahrene Fahrrinnen (teilweise sicherlich auch durch den BGS) nehmen mittlerweile die Breite von Autobahnen ein, sind aber für Radfahrer mit Gepäck eine deutliche Zumutung und durch die tief ausgefahrenen schmalen Spurrinnen auch nicht ganz ungefährlich, wovon sich Teilnehmer unserer „ Vor Ort Beradelung“ selbst überzeugen konnten.

Tourismus in Brandenburg wird als Wirtschaftsfaktor immer bedeutender. Darauf legt die Landesregierung großen Wert und auch wir hier in Frankfurt(O) haben im Strategiekonzept zur Stabilisierung der Wirtschaft dem Tourismus eine große Bedeutung beigemessen. 85 % des Oder Neiße Radweges sind mittlerweile ausgebaut und in einer sehr guten bzw. guten Qualität. Er ist von einer überregionalen Bedeutung. Wir hier in Frankfurt(O) können dieses Potential für unsere Stadt und die Gewerbetreibenden nutzen, wenn wir zügig unseren Teil dazu beitragen, den Fahrradweg attraktiv zu gestalten. Es sollte auch uns gelingen, Radtourismus und Natur in Einklang zu bringen. Um hier die Möglichkeiten den entsprechenden Fachleuten zu überlassen, spricht der Antrag von einer „ Befestigung im Überschwemmungsgebiet oder einer Route an der Hangkante“

Eine Umweltvertäglichkeitsprüfung wird jetzt in die Wege geleitet.

Von Seiten des Amtes Lebus wird die Aktivierung der Planung begrüßt und es wird eine Finanzierungsvereinbarung vorbereitet, die die Mitfinanzierung des Amtes für dessen Zuständigkeitsbereich ( übrigens der größere Bereich) absichert.

Was in vielen Bereichen Deutschlands gelungen ist, die Natur und einen umweltverträglichen Tourismus in Einklang zu bringen, sollte auch uns in Frankfurt(O) gelingen. Wir sollten aus diesem Grund alle bemüht sein, die Diskussion offen zu führen und tragbare Kompromisse für beide Seiten zu finden, das Projekt aber nicht vor dem Anfang kaputt reden.

Ich wünsche mir sehr, dass uns in der Stadt mit allen Beteiligten ein kreativer Dialog gelingen möge und uns gemeinsam das Ziel eint, das touristische Potential des Oder Neiße Radweges zu nutzen und diesen in Einklang mit der Natur zu gestalten.

Mit freundlichen Grüßen

Carola Leschke